Aktuelles

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02.03.2022

Rösler: Fischotter als Erfolgssymbol für Naturschutz

In den vergangenen eineinhalb Jahren wurde im Schwarzwald-Baar-Kreis mehrfach ein Fischotter gesichtet. Markus Rösler sagt dazu: „Das ist ein Erfolg für den Naturschutz und für unsere Maßnahmen bei der Gewässerrenaturierung. Denn Fischotter benötigen saubere Gewässer mit naturnahen Ufern."

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01.03.2022

Hildenbrand: Entschlossen gegen Antisemitismus stellen

In Baden-Württemberg ist die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten sprunghaft angestiegen. „Die Zahlen sind alarmierend: Durchschnittlich wurde im vergangenen Jahr alleine in Baden-Württemberg fast täglich eine antisemitische Straftat begangen", sagt Oliver Hildenbrand. „Wir stellen uns gemeinsam gegen Hass und Hetze – sowohl im Alltag als auch im Landtag und in der Landesregierung mit dem Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“.

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25.02.2022

Pix: Windkraft und Auerhuhn nicht gegeneinander ausspielen

„Wir dürfen nicht die Windkraft und das Auerhuhn gegeneinander ausspielen. Konzepte, die schon lange auf dem Tisch liegen zeigen, dass beides in Baden-Württemberg funktionieren kann", sagt Reinhold Pix zu den Forderungen nach mehr Schutz für das Auerhuhn, auch im Bezug auf den Ausbau von Windkraft.

Thema

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25.02.2022

Fachgespräch zur politischen Jugendbeteiligung

Zusammen mit Expert*innen der Jugendstiftung Baden-Württemberg und des Landesjugendrings Baden-Württemberg haben unsere Abgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Erwin Köhler im Rahmen eines Fachgesprächs konkrete Handlungsmöglichkeiten und Herausforderungen zur Stärkung von politischer Jugendbeteiligung besprochen und diskutiert.

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24.02.2022

Schwarz: Wir verurteilen den Angriff Russlands aufs Schärfste

„Die Grüne Landtagsfraktion verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste", sagt Fraktionschef Andreas Schwarz zur aktuellen Lage in der Ukraine. „Viele Menschen werden vor dem Krieg fliehen, einige davon auch nach Baden-Württemberg. Wir bereiten uns darauf vor und setzen die klare Botschaft: Wir sind bereit, Flüchtende aus der Ukraine aufzunehmen.“

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22.02.2022

Salomon: Forschungsstelle gegen Rechtsextremismus einrichten

Die grün-geführte Landesregierung will den Rechtsextremismus wissenschaftlich untersuchen und dazu eine Forschungsstelle einrichten. „Allein in Baden-Württemberg werden im Schnitt jeden Tag mehr als vier rechtsmotivierte Straftaten begangen, Tendenz steigend. Mit der neuen Forschungsstelle wollen wir die Ursachen rechtsextremistischer Gewalt, Wahlerfolge und rechte Strukturen umfassend wissenschaftlich unter die Lupe nehmen", sagt Alexander Salomon dazu.

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19.02.2022

Hildenbrand: Hanau ist überall

„Das Motto #hanauistüberall, mit dem bundesweit an den schrecklichen rassistischen Anschlag in Hanau erinnert wird, ist treffend. Rassismus gibt es an jedem Ort in unserem Land - und Rassismus tötet", sagt Oliver Hildenbrand zum Gedenktag an den Anschlag in Hanau vor zwei Jahren.

Rede

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18.02.2022

Schwarz: Maß und Mitte bei Demonstrationen verrutscht

„Maß und Mitte sind völlig verrutscht, wenn gut abgewogene, medizinisch notwendige Schutzmaßnahmen mit Einschränkungen der persönlichen Freiheit gleichgesetzt werden, wie es sie in Diktaturen gibt“, sagt Andreas Schwarz in seiner Rede zur Sondersitzung des Landtags.

Blaulicht eines Streifenwagens in der Dämmerung
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17.02.2022

Hildenbrand: Modernisierung der Polizeiausbildung richtig und sinnvoll

Die Polizeiausbildung in Baden-Württemberg soll reformiert werden. Es soll mehr Fokus auf Themen wie Digitalisierung, politische Bildung und Sensibilisierung für Diskriminierung gelegt werden. Dazu sagt Oliver Hildenbrand: „Wir Grüne unterstützen die Pläne zur Modernisierung der Polizeiausbildung. Es ist gut, dass die Ausbildung jetzt noch stärker auf die Anforderungen und Herausforderungen einer modernen Polizeiarbeit ausgerichtet werden soll."

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16.02.2022

Kern: Dialog und Diplomatie in Europa

„Die EU ist nach wie vor ein großes Friedensprojekt. Es ist ihr gelungen, nach Jahrhunderten kriegerischer Auseinandersetzungen - begleitet von unvorstellbarem Leid - die Konflikte am Verhandlungstisch ohne Waffen zu lösen. Wir brauchen weiterhin Dialog und Diplomatie“, sagt Catherine Kern in ihrer Rede zu aktuellen europapolitischen Themen.

Rede

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16.02.2022

Hildenbrand: Für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung

„Diskriminierung trifft uns nicht alle gleichermaßen, aber sie geht uns alle gleichermaßen etwas an. Denn sie vergiftet das gesellschaftliche Klima und greift unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt an. Wir müssen denen zuhören, die Rassismus und andere Formen von Diskriminierung erfahren. Denn nur was wir erkennen und anerkennen, können wir auch verändern", sagt Oliver Hildenbrand in seiner Rede im Landtag.