Aktuelles

Presse

©SbytovaMN/Getty Images
 
14.07.2022

Fraktion GRÜNE zu Nightjet-Halt in Stuttgart

Für viele Reisende wären Nachtzüge eine willkommene Alternative zum Flug-Stress. Jetzt zeichnet sich ab, dass Baden-Württemberg mit Stuttgart einen weiteren Anschluss an österreichische Nachtverbindungen bekommt. Dafür hat sich die Grüne-Landtagsfraktion eingesetzt: Sowohl Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz als auch die Abgeordneten Michael Joukov und Niklas Nüssle hatten per Brief beim österreichischen Umwelt- und Verkehrsministerium um eine bessere Anbindung gebeten.

Presse

©Jan Woitas/dpa
14.07.2022

Schwarz: Bahninfrastruktur aufbauen, anstatt abbauen

Die Gäubahn verbindet Stuttgart über Singen mit Zürich und stellt so die Verbindung in die Schweiz her. Besonders bekannt ist die Panoramabahn, doch diese soll ab Vaihingen stillgelegt werden. Dazu sagt Andreas Schwarz: „Wir sagen zur geplanten Abkoppelung der Gäubahn deutlich „Nein“ und fordert eine weiterhin direkte Anbindung der Züge aus Singen nach Stuttgart, so dass Fahrgäste umsteigefrei nach Stuttgart kommen. Für den reibungslosen Ablauf im Bahnknoten Stuttgart brauchen wir die Panoramabahn – insbesondere auf der Strecke Stuttgart-Vaihingen ins Zentrum!"

Rede

© Lena Lux
13.07.2022

Hildenbrand: Sofortzuschlag für armutsgefährdete Kinder

Insbesondere armutsgefährdete Menschen leiden unter den aktuellen Preisentwicklungen durch die Inflation. "Mit kurzfristigen Maßnahmen wie dem Sofortzuschlag für Kinder lindern wir die akute Not. Weitere Sofort-Entlastungen sind schon umgesetzt oder bereits in Planung. Gleichzeitig – und das ist genauso wichtig – bringen wir im Bund die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld auf den Weg", sagt Oliver Hildenbrand zur geplanten Gesetzesänderung.

Rede

 © Lena Lux
13.07.2022

Kern: Öffentlich-rechtliche Medien tragen zur Meinungsvielfalt bei

"Wir Grüne stehen hinter dieser wertvollen Arbeit, egal ob die Berichterstattung uns entgegen kommt oder nicht. Für uns ist der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ein Gemeingut unserer Demokratie. Wir stellen uns gegen jeden Angriff auf seine Unabhängigkeit", sagt unsere medienpolitische Sprecherin Catherine Kern.

Blog

© Detlef Göckeritz
12.07.2022

Wir sind uns Grün – Bürgerfest im Landtag

Endlich wieder Politik zum Anfassen! - Am Samstag, 09. Juli, hat der Landtag nach fünf Jahren Pause wieder seine Türen für neugierige Besucherinnen und Besucher geöffnet. Auch wir waren mit einem grünen Themenraum und tollen Aktionen mit dabei. Ein paar Eindrücke haben wir Ihnen als Fotostrecke zusammengestellt.

Blog

© Fraktion
11.07.2022

Swantje Sperling und Stefanie Seemann besuchen Mädchenkonferenz

Drei Tage lang Rap, Tanz, Theater und Kunst rund um das Thema Frauenpolitik: Hunderte Mädchen und junge Frauen aus Baden-Württemberg haben an der Mädchen*konferenz der Landesarbeitsgemeinschaft Mädchen*politik Baden-Württemberg teilgenommen. Mit dabei waren diesmal auch zwei unserer Abgeordneten, Swantje Sperling und Stefanie Seemann.

Thema

©Tero Vesalainen/Getty Images
11.07.2022

Fokus muss auf Menschen liegen, nicht auf Stehzeugen

„Menschen müssen im Mittelpunkt stehen, nicht Autos“. So bringt Gudula Achterberg das Ziel modernen Parkraummanagements auf den Punkt. Im Fachgespräch der Grünen Abgeordneten wurde die Thematik des Parkens im öffentlichen und privaten Raum unter die Lupe genommen. Expert*innen aus dem Bereich Verkehr beleuchteten verschiedene Gesichtspunkte dazu.

Presse

©Halfpoint/Getty Images
06.07.2022

Krebs: Zehn-Punkte-Programm ist eine herbe Enttäuschung

Die Situation in der Altenpflege spitzt sich zu. In einem „10-Punkte-Akut-Programm" für die Altenpflege hat die FDP nun akutes Handeln gefordert. Dazu sagt Petra Krebs: „Es ist ja grundsätzlich erfreulich, dass die FDP-Fraktion sich dem wichtigen Thema Pflege zuwendet. Doch: Mehr als vage Eckpunkte sind nicht zu finden! Wir Grüne haben im Januar 2022 mit dem Pflegesofortprogramm wichtige Impulse gesetzt, um die Pflege im Land zu stärken. Nun geht es Stück für Stück an die Umsetzung."

Blog

© Fraktion
06.07.2022

Andreas Schwarz und Gudula Achterberg besuchen Kombi Terminal in Heilbronn

Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und Gudula Achterberg haben das Kombi Terminal im Heilbronner Hafen besucht und sich dort mit den zuständigen Akteur*innen über den Ausbau der Neckarschleusen ausgetauscht. „Eine starke Wirtschaftsregion wie Baden-Württemberg sei auf funktionierende Transportwege angewiesen", betonte Schwarz.

Das AKW Fessenheim im Elsass hat gravierende Sicherheitsmängel
Presse

©Patrick Seeger/dpa
06.07.2022

Schwarz: Verpasste Chance des EU-Parlaments

Eine „Verpasste Chance“ - so nennt Andreas Schwarz die Entscheidung des Europaparlaments über ein grünes Label für Gas- und Atomkraft. „Atomkraft und Gaskraftwerke sind keineswegs „nachhaltig“! Wir Grüne bedauern es, dass sich das EU-Parlament nicht zu einem eindeutigen Votum in diesem Sinne durchringen konnte."

Thema

© Fraktion
04.07.2022

Sprachbildung und -förderung in Kitas und Grundschulen stärken

„Wenn ich nicht verstehe, kann ich nicht verstanden werden“ eröffnete unsere Sprecherin für Frühkindliche Bildung, Dorothea Wehinger, ihr Fachgespräch zur frühkindlichen Sprachbildung. „Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Sie ist der grundlegende erste Schritt zu sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe", erklärt sie.

Thema

© Fraktion
30.06.2022

Auftakt Strategiedialog Bezahlbares Wohnen und Innovatives Bauen

Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit, Bezahlbarkeit und Nachhaltigkeit sind dabei zwei wichtige Ziele. Diese gemeinsam angehen, das ist das Motto des im Koalitionsvertrag vereinbarten Strategiedialogs „Bezahlbares Wohnen und Innovatives Bauen“. Zur Auftaktveranstaltung sagt Cindy Holmberg: „Bedürfnisse an Wohnraum wandeln sich im Laufe eines Lebens, deshalb müssen wir über flexible Grundrisse, flexible Gebäude sprechen."