Herbstklausur 2024

Wie können wir bezahlbaren Wohnraum schaffen, Baden-Württembergs Innovationskraft weiter stärken, und die Energieversorgung günstig, sicher sowie zukunftsfest machen?

Auf der Klausur in Freiburg im Breisgau haben sich unsere Abgeordneten mit diesen und weiteren herausfordernden Fragen beschäftigt.

Ein weiteres wichtiges Thema spielten die Vorfälle in Solingen und der erstarkte Rechtsextremismus. „Wir verteidigen unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde – egal aus welcher Ecke sie kommen. Wir stehen für die Wahrung unserer Grundrechte.“, stellt Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz klar.

Chancen von Innovationen nutzen

„Wir machen Politik für ein Land, das für alle gut funktioniert. Innovationen spielen dabei eine Schlüsselrolle – sie sind der Motor für eine florierende Wirtschaft und Voraussetzung für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung“, so Schwarz. Das bestätigten auch die Klausurgäste Claudia Fleischer, Geschäftsführerin Roche Diagnostics, und Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Direktor Max- Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb.

Andreas Schwarz: „Wenn wir in die europäischen Nachbarländer schauen, profitieren andere von Mut ihrer Unternehmen und frischen Ideen. In Baden-Württemberg sind wir aktuell zu zaghaft. Vom Modus Bewahren müssen wir zum Modus Beschleunigen kommen, um das nächste Kapitel für unsere Wirtschaft aufzuschlagen.“ Schwarz weiter: „Eine Lösung liegt im besseren Transfer vom exzellenten Wissen unserer Forschung. Die akademischen Erkenntnisse schneller in Unternehmen zu bringen, aus Wissenschaft Wertschöpfung zu machen - das ist unser Ziel. Besonders der Mittelstand braucht Hilfe bei neuen Technologien wie KI.“

Günstig und klimafreundlich bauen

Mehr Fördermittel für neuen Wohnraum, Umbau und Umnutzung bestehender Gebäude vereinfachen, ressourcensparendes Bauen unterstützen, Städte und Gemeinden für den Klimawandel fit machen: Diese Ziele haben wir in unserem Positionspapier „Grüne Antworten auf Herausforderungen im Bau- und Wohnungssektor“ festgehalten.

Die Klausurgäste Marc Ullrich, Vorsitzender der Wohnbaugenossenschaft Bauverein Breisgau, Architekt und Stadtplaner Wolfgang Frey und Soziologin Prof. Dr. Christine Hannemann von der Uni Stuttgart berichteten von ihren Erfahrungen, günstige und klimafreundliche Wohnungen zu bauen, die zu den Bedürfnissen der Menschen passt. „Wohnen wieder bezahlbar machen und gleichzeitig Klimaschutz und -resilienz stärken – mit den richtigen Innovationen können wir das schaffen“, sagt Schwarz.

Hier geht es zum Positionspapier "Grüne Antworten auf Herausforderungen im Bau- und Wohnungssektor".

Energieversorgung günstig, sicher und zukunftsfest

Mit dem neuen EnBW-CEO Dr. Georg Stamatelopoulos haben sich unsere Abgeordneten zur künftigen Unternehmensstrategie ausgetauscht. „Für billigen Strom und eine zuverlässige Energieversorgung wollen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energie noch stärker vorantreiben. Wer sich für grüne Energie einsetzt, der hat unsere volle Unterstützung“, so Schwarz. Und weiter: „Ich bin froh, dass wir erfahren haben: Auch mit neuer Spitze bleibt die EnBW ihrer Mission treu - für mehr Windkraft und Photovoltaik, moderne und leistungsfähige Netze und eine flächendeckendes E-Ladestruktur.“