Gesundheit und Pflege
Andreas Schwarz: "Mit einem Virus lässt sich nicht verhandeln"
Anders als in der Politik lässt sich mit einem Virus nicht verhandeln. In seiner Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten warnt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz vor vorschnellem Handeln: „Das Virus lässt sich von forschen Rufen nach Lockerung nicht beeindrucken.“ Die Corona-Krise sei noch lange nicht überstanden.
Man müsse lernen, in den nächsten Monaten mit dem Virus zu leben.
Mit den bereits ergriffenen Maßnahmen sei es gelungen, die Infektionsrate zu drücken.
Auf dem Erfolg dürfe man sich jedoch nicht ausruhen: „Jede fahrlässige Lockerung kann dazu führen, dass die Infektionszahlen wieder nach oben schnellen.“
Andreas Schwarz: „Leitlinie ist das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit.“
Aber auch andere Rechtsgüter sollen nicht einfach hintenüberfallen: Im Entscheidungsprozess achte man auf Verhältnismäßigkeit. Schwarz: „Es geht hier um freiheitseinschränkende Maßnahmen. Deswegen wägen wir jeden Schritt genau ab.“
Hier orientiere man sich an der Wissenschaft. Diese liefere täglich neue Erkenntnisse. „Deswegen ist es richtig, die ergriffenen Maßnahmen immer wieder neu zu überprüfen“, sagt Schwarz.
Man sei sich der großen Herausforderungen bewusst, die die Maßnahmen dem Alltagsleben vieler abverlangen. „Wir nehmen wahr, was hier überall im Land geleistet wird!“ Doch eine zweite Welle oder ein harter Shutdown müsse vermieden werden.
Die Politik arbeite unter Hochdruck an Lösungen.
Andreas Schwarz ist zuversichtlich: „Besonnen, entschlossen und mit Herz wird es uns gelingen, diese Krise zu meistern!“