Fraktionsvorsitzender Schwarz: „Unternehmen Perspektiven für in und nach der Krise bieten“

Die Zukunft unserer Wirtschaft zu Beginn, im Übergang und nach der Krise sichern: Diesen Auftrag hat die grün-geführte Landesregierung, um den Industriestandort Baden-Württemberg sicher durch die schwierige Corona-Zeit zu bringen.

In den ersten Wochen konnte die Landesregierung mit der Einrichtung des Härtefonds eine Welle an Insolvenzen verhindern, sagt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz in seiner Landtagsrede. Jetzt, wo das öffentliche Leben wieder anläuft und die Geschäfte und Unternehmen wieder öffnen, gelte es, die betroffenen Branchen gezielt zu unterstützen: „Das reicht von den Künstlerinnen und Künstlern, die nicht auftreten können, bis hin zum Messebau, den Schaustellern, der Gastronomie, dem Tourismus, dem Busverkehr in der Ausflugstouristik und den Veranstaltungen“, sagt Schwarz.

Wichtig seien Hilfen, die branchenunabhängig zum Einsatz kommen. Außerdem stünde die Einrichtung des Beteiligungsfonds Baden-Württemberg bevor.

Auch die notleidenden Rufe der Gastronomie habe die Landesregierung vernommen. „Niemand wird im Stich gelassen. In dieser schwierigen Situation werden wir der Gastronomie unter die Arme greifen. Uns geht es dabei um eine gezielte Unterstützung: um passgenaue Investitionszuschüsse für notwendige Umbauten, um Hilfen für notwenige Anschaffungen in den Betrieben sowie um Unterstützung der Gastwirte bei den Infektionsschutzmaßnahmen.“

Entscheidend sei zudem, den Weg aus der Krise zu finden. Das Land könne jetzt die Weichen dazu stellen. „Das heißt: Anstöße für Innovation und Digitalisierung, Forschung und Entwicklung zu geben oder besonders betroffene Branchen gezielt zu unterstützen“, sagt Schwarz. Ein Konjunkturprogramm dürfe nicht vor Ländergrenzen Halt machen. Der geplante Green Deal der EU könne hier als Impulsgeber genutzt werden, um die wirtschaftlichen Effekte zu verstärken.