Husten, Schnupfen, Heiserkeit: Wo Baden-Württemberg vorangeht, und wo der Bund bremst

Der Herbst hat sich deutlich angekündigt und naturgemäß kündigt sich zeitgleich auch die jährliche Erkältungs- und Grippesaison an.

Impfen

Es ist die Jahreszeit bei der sich ein Blick in den Impfpass lohnt. Alle die schon einmal eine richtige Grippe also Influenca hatten wissen, dass das eine schwere Erkrankung ist, die schnell kommt, lange bleibt und die einen so richtig lahm legt. Leider versterben daran auch jedes Jahr Menschen, im vergangen Jahr 186 Menschen allein in Baden-Württemberg. Ich hab für diese Jahr bereits einen Termin für die Grippeschutzimpfung  - hier im Haus des Landtags. Diesen wunderbaren Service konnte der Landtag auch schon im vergangen Jahr wahrnehmen. Dafür ganz herzlichen Dank sehr geehrte Frau Präsidentin, dass Sie das ermöglichen. Denn Impfen schützt und Impfen kann Leben retten!

Wandel der Krankenhäuser

Wir haben mit dem notwendigen Wandel in der Krankenhauslandschaft längst begonnen. Mit der Zusammenlegung von Kliniken, der Bündelung von Kompetenzen und der Förderung von Spezialisierung habe wir uns schon lange auf den Weg gemacht um den Bürgerinnen und Bürgern beste Versorgung mit hoher Qualität bieten zu können. Dieser baden-württembergische Strukturprozess gilt als Vorbild der Krankenhausreform im Bund.
Wir sind Vorreiter bei der Entwicklung einer zukunftsfähigen Krankenhauslandschaft. Und da bedanke ich mich hier gerne auch bei Minister Lucha, der im Rahmen seines Vorsitz der Gesundheitsminsterkonferenz im letzten Jahr da viel geleistet hat. Wir haben auch mit dem Gesundheitsstandort BaWü einen einzigartigen Prozess gestartet: Forschung, Wirtschaft und Gesundheitsakteure zusammen zu bringen um sich DEN wichtigen Fragen der Gesundheitslandschaft zu stellen. Wir haben mit dem Landeskompetzenzzentrum Pflege und Digitalisierung BW eine Möglichkeit geschaffen, dass aus technischem Fortschritt auch gesellschaftlicher Fortschritt und spürbare Erleichterung in der Pflege werden kann und wird. Der Leitgedanke „digital vor ambulant vor Stationär“ muss die Regel sein – Das haben WIR im Land verstanden Wir stellen uns also mit viel Engagement und Herzblut diesem Wandel der Gesundheitsversorgung.

Gesundheitsreform

Nach 16 Jahren ohne jegliche Gesundheitspolitische Reform – sind die Herausforderungen groß! Neben der dringend notwendigen Reformankündigung mit dem  Pflegekompetenzstärkungsgesetz gibt es  aber auch Reformen, die unseren gesundheitspolitischen Ambitionen im Land hinterherhinken. Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz hat im bis vor kurzen noch aktuellen Entwurf bei weitem nicht den Vorstellungen und Beschlüssen der GMK vom letzten Sommer entsprochen. Steht nun kurz vor dem finalen Parlamentarischen Verfahren im Bund.
Nachdem es vergangene Woche dazu im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum vorliegenden Gesetzentwurf gab, sind nun die Fraktionen gefragt das Gesetz nochmal zu verbessern. Herr Minister Lucha hat es gestern morgen so treffend gesagt: Eine Anhörung ist keine Alibiveranstaltung! Wir hoffen, dass da jetzt auch Taten folgen.

Arzneimitellversorgung

Doch zu guter medizinischer Versorgung gehört auch eine sichere Arzneimittelversorgung, diese sichern ein Netzt von starken Apotheken. Sie erinnern sich vielleicht, dass wir dazu auch schon eine aktuelle Debatte hatten nachdem die Apotheken überall im Land Alarm geschlagen haben. Seitdem wurde vom Bundesgesundheitsministerium ein Reformentwurf zur Stärkung der Apotheken vorgelegt. Dieser geht jedoch an den Bedürfnissen der Apotheken vorbei, denn eine wirklich gute Medikamentenversorgung überall im Land kann nur gelingen wenn das grassierende Apothekensterben gestoppt wird, und dazu ist der Entwurf von Minister Lauterbach nicht geeignet.

Chronische Fatige Syndrom

Zum Schluss möchte ich gerne noch ein Herzensthema von mir ansprechen bei dem der Bund – das Land und die Fraktionen hier im Landtag – gut zusammen arbeiten. ME/CfS – Myalgische Enzephalomyelitis /chronische Fatige Syndrom. Menschen die von dieser Krankheit betroffen sind verschwinden häufig aus dem öffentlichen Leben, darum oft auch finanziell prekär, denn sie sind weder Teilhabe noch Arbeitsfähig. Umso wichtiger, dass wir in den letzten Jahren hier im Land Versorgungsstrukturen aufgebaut haben, die im Bund viel Beachtung gefunden haben. Zum Beispiel sei genannt das Projekt MOVE Covid. Auch aufgrund der positiven Erfahrungen daraus hat der Bund nun aktuell ein Förderprogramm für die Versorgungsforschung Long Covid und ME/CfS auf den Weg gebracht. Und ich freue mich, dass wir nun im Land im kommenden Haushalt Finanzmittel für den weitern Ausbau unserer Maßnahmen eingestellt haben. Ich hoffe dabei auf Ihre Unterstützung dafür. Lassen wir bitte die Betroffenen nicht alleine!