Transparenz

Die Fraktion Grüne will die parlamentarische Arbeit nachvollziehbarer machen. Daher veröffentlicht sie freiwillig Angaben zum außerparlamentarischen Engagement der Abgeordneten. Hierzu zählen Mitgliedschaften in Gremien (Vorstände, Aufsichtsräte, etc.) von Vereinen und Institutionen sowie kommunalpolitische Mandate. Finanzielle Entschädigungen für dieses Engagement, zum Beispiel in Form von Sitzungsgeldern, werden ebenfalls bekannt gegeben. Damit geht die grüne Fraktion einen Schritt weiter, als es die Offenlegungsregeln des Landtages fordern. Diese verpflichten die Abgeordneten bisher lediglich zu Angaben über ihren aktuellen Beruf, Mitgliedschaften in Unternehmensgremien oder Funktionen in Interessensverbänden.

Durch die Offenlegung des außerparlamentarischen Engagements sollen mögliche Interessenskonflikte sichtbar gemacht werden. Denn durch Mitgliedschaften in verschiedenen Gremien kann es zu Interessenskonflikten kommen. Die Abgeordneten sollten aber einzig dem Wohl der Bevölkerung und dem Gemeinwesen verpflichtet sein.

Die freiwilligen Angaben zum außerparlamentarischen Engagement der grünen Abgeordneten sind in unserer Transparenzübersicht zu finden: