Unterwegs in Freiburg

Wie eine Wohnung finden, die bezahlbar ist? Eine Frage, die viele Menschen umtreibt. Welche Antworten die Stadt Freiburg darauf gibt, haben unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz, die Sprecherin für Bauen und Wohnen, Cindy Holmberg und weitere Fachabgeordnete gemeinsam mit dem Freiburger Baubürgermeister Prof. Dr. Martin Haag und Dr. Magdalena Szablewska, Geschäftsführerin der Freiburger Stadtbau GmbH, diskutiert. Am Beispiel der vom Land geförderten Neuentwicklung des Quartiers Schildacker wurde über innerstädtische Nachverdichtung, Erhalt und Aufwertung von Grünflächen, integrierte Mobilitätskonzepte und Holzbauweise gesprochen. Dort können durch die Nachverdichtung mittlerweile doppelt so viele Wohnungen angeboten werden.

Alle Kinder sollen am Ende der Grundschulzeit sicher lesen, schreiben und rechnen können. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Grün-schwarze Koalition in diesem Jahr das 100-Millionen-Sprachförderkonzept „SprachFit“ auf den Weg gebracht. Passend zu diesem bildungspolitischen Schwerpunkt haben die Grünen Landtagsabgeordneten Thomas Poreski und Nadyne Saint-Cast den Modellverbund Sprachförderung in Freiburg besucht. Schulleitungen, Kita-Leitungen, Sprachfachkräfte und Quartiersmanager kooperieren in Freiburg schon seit längerer Zeit erfolgreich, um eine durchgängige, aufeinander abgestimmte Sprachförderung in Kita und Grundschule anzubieten. In der AWO-Kita am Güterbahnhof und in der Tulla-Grundschule gaben Sprachfachkräfte den beiden Abgeordneten des Bildungs-AKs einen Einblick, vor welchen Herausforderungen sie stehen und auf welche Weise die Sprachförderung im Alltag umgesetzt wird.

Abgeordnete das AK Umwelt informieren sich bei der BadenovaWÄRMEplus darüber wie die Umsetzung der Wärmewende gelingen kann, wie Tiefengeothermie genutzt werden kann, um Freiburg klimaneutral mit Fernwärme zu versorgen.

Im Austausch mit Vertretungen der BadenovaWÄRMEplus und Herrn Brasse vom RP Freiburg wurde erörtert wie das Land Unternehmen im Bereich Tiefengeothermie unterstützen kann, ob mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit,  Absicherung des Fündigkeitsrisikos oder mit dem Zurverfügungstellen von geologischen Daten.

Klar ist: Die Wärmewende ist nach der Stromwende und der Mobiltätswende der dritte und schwierigste Teil der Energiewende – aber unabdingbar die das Erreichen der Klimaneutralität. Im Oberrheingraben kann dafür der „Schatz“ der Tiefengeothermie gehoben werden. Wir Grüne werden die Unternehmen in diesem Bereich in diesen Vorhaben unterstützen.

Unsere Abgeordneten haben sich heute im BioTechPark Freiburg über die Rahmenbedingungen für junge, innovative Unternehmen im Bereich Biotechnologie, Pharmazie und Medizintechnik informiert.

Im Gespräch mit Start-ups wurde deutlich: Um ihre Ideen erfolgreich zu skalieren, brauchen sie flexible Förderprogramme, schnellen Zugang zu Forschung, passende und bezahlbare Laborräumlichkeiten und gezielte Unterstützung bei der Bürokratie. Wir setzen uns dafür ein, dass Freiburg weiterhin ein attraktiver Standort für Innovation und Wachstum bleibt.

Grüne Abgeordneten besuchten das Pädiatrische Kinderschutzzentrum KiZ an der Uniklinik Freiburg. Das Pädiatrische Kinderschutzzentrum KiZ unterstützt mit einem interdisziplinären Team aus Ärzt*innen, Psycholog*innen und Sozialarbeiter*innen Familien in Belastungssituationen, arbeitet eng mit Kinderärzt*innen und Jugendhilfeeinrichtungen zusammen und spezialisiert sich auf die Abklärung von Misshandlungsverdachtsfällen. Im Fokus standen der Austausch über die Arbeit des Zentrums sowie eine Besichtigung der neuen Kinderklinik. Diskutiert wurden unter anderem die Stellung des Kinderschutzzentrums in der Region und die Auswirkungen der Empfehlungen der Kinderschutzkommission Baden-Württemberg.

Grüne Abgeordnete erleben, was Kinder und Jugendliche im Waldhaus Freiburg (Stiftung Waldhaus) und dem städtischen Forstamt lernen können.

Führung durch den beeindruckenden regionalen Holzbau des WaldHauses und des neuen städtischen Forstamts. Besonderheit: Verwendung von Buchenholzbauteilen aus Thüringen. Das wird immer wichtiger, denn der klimagerechte Waldumbau bringt uns mehr Laubholz!

MdLs besprechen mit den Betreibern und Ernährungsräten, wie die Kantinenrichtlinie in der Landeskantine der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt umgesetzt wird und welche Probleme sie derzeit umtreiben.

Die „Angewandten Politikwissenschaften“ der Universität Freiburg sind ein besonderer Studiengang: 15 deutsch- und 15 französischsprachige Studierende treffen hier zusammen, um gemeinsam Politik zu studieren – und zwar abwechselnd in Freiburg und im südfranzösischen Aix-en-Provence. Beim Austausch mit Abgeordneten des Arbeitskreises Europa und Internationales berichteten die Studierenden von den wertvollen Erfahrungen, die sie dabei machen: von Unterschieden zwischen dem deutschen und französischen Hochschulsystem, von der Unterstützung der Studierenden untereinander und davon, wie zentral die Sprachkompetenz im jeweiligen Gastland sei. Der Koordinator des Studiengangs, Dr. Marcus Obrecht, warb daher für französische Sprachangebote über die gesamte Bildungsbiographie hinweg; die sinkende Nachfrage am Französisch-Unterricht beobachte man mit Sorge.

Der Studiengang biete eine ideale Verknüpfung von politikwissenschaftlichen Inhalten und sprachlicher Kompetenz, die es ihnen ermögliche, nicht nur politisch, sondern auch kulturell und sprachlich über Grenzen hinweg zu wirken, so die Studierenden. Die Abgeordneten nahmen wichtige Eindrücke für ihre Arbeit mit, beispielsweise für die weitere Umsetzung der Frankreich-Konzeption in Baden-Württemberg.

Digitalisierung und Automatisierung bieten enorme Potenziale zur Parkraumbewirtschaftung. So können z.B. mit Scan-Cars Kennzeichen erfasst werden und direkt abgeglichen werden, ob Autos mit oder ohne gültigem Ticket parken (Schwarzparken). Oder auch, ob Autos an Stellen parken, an denen es verboten und vielleicht sogar behindernd und gefährlich ist (Falschparken).
Freiburg ist in Baden-Württemberg Vorreiterkommune in diesem Bereich. Bis 2030 sollen in Freiburg 50 % aller Parkflächen bewirtschaftet werden, was einem Zuwachs von 500 % in nur sechs Jahren entspricht. Da ist eine effiziente Kontrolle mit personellem Aufwuchs beim kommunalen Ordnungsamt nicht mehr zu stemmen.
Erfahrungen im europäischen Ausland zeigen, dass die Regeltreue im ruhenden Verkehr mit steigender Kontrolldichte deutlich zunimmt. Deshalb wollen wir im kommenden Landesmobilitätsgesetz die digitale Parkraumkontrolle in Baden-Württemberg ermöglichen, damit weitere Kommunen dem Vorbild Freiburg folgen.