Aras: Menschen erleben, dass sie Teil von Politik sind
Bürgerforum zur Enquete nimmt seine Arbeit auf
Stuttgart - Am Samstag, 8. Oktober 2022, nimmt das Bürgerforum zur Enquete „Krisenfeste Gesellschaft“ im Landtag von Baden-Württemberg seine Arbeit auf. „Als Teil eines Bürgerforums erleben Menschen, dass sie Teil von Politik sind: Politik bestimmt nicht über sie, sie bestimmen sie unmittelbar mit“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), die diese Bürgerbeteiligung gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Enquete, Alexander Salomon (Grüne), initiiert hat. „Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger können ihr Wissen und ihre Ideen einbringen.“
Das Bürgerforum „Krisenfeste Gesellschaft“ soll Meinungen und Stimmungen aus der Bevölkerung zusammentragen und sichtbar machen. Die Bürgerinnen und Bürger begleiten dabei die Arbeit der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“, in der Abgeordnete des Landtags sowie Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft ebenfalls der Frage nachgehen, wie in Baden-Württemberg Staat und Gesellschaft zukunftssicher gemacht werden können. „Allein die Überwindung der Trennwand zwischen Politik und Bürgern ist für sich genommen schon ein Beitrag, um Gesellschaft krisenfester zu machen“, so Landtagspräsidentin Aras.
Die Teilnehmenden des Bürgerforums sollen gemeinsam darüber diskutieren, welcher Schritte es bedarf, um unseren Staat und unsere Gesellschaft auf sich künftig möglicherweise entwickelnde Gefahrenlagen vorzubereiten. Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von ihrem Staat? Hierzu sollen schließlich konkrete Forderungen an die Politik und insbesondere an die Mitglieder der Enquetekommission formuliert werden. „Ich bin sicher, dass die unterschiedlichen Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger, ihre Lebenspraxis und ihre Lebenserfahrung, uns helfen werden, auf den Kern des Themas ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ zu kommen“, hob Aras hervor.
Rund 3.500 zufällig ausgewählte Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind vom Landtag angeschrieben worden, rund 220 haben sich zurückgemeldet und ihr Interesse an der Mitarbeit im Bürgerforum bekundet. 60 Personen, die nach sozio-demografischen Merkmalen wie etwa Geschlecht, Alter, Migrationshintergrund und Bildungsabschluss ausgewählt wurden, sind letztlich zur Auftaktveranstaltung eingeladen worden. Auf sie wartet am Samstag zunächst eine Einführung und ein Einstieg in das Verfahren, das vom Berliner nexus Institut moderiert wird. Nach einer Kennenlernrunde folgen verschiedene Inputs etwa zu „Gesellschaftlichem Zusammenhalt“, „Gesundheit“, „Krisenvorsorge“ und „Potenziale der Wirtschaft“. Die Teilnehmenden werden dann verschiedenen Arbeitsgruppen zugeordnet. Insgesamt soll das Bürgerforum sechs oder sieben Mal zusammentreten, zunächst digital. Die Abschlussveranstaltung des Bürgerforums findet dann voraussichtlich im Januar 2023 wieder im Haus des Landtags in Stuttgart statt.