Demokratie und Mitbestimmung
Groß denken, klein anfangen: Kommunalpolitik informiert sich im Landtag
So viel Engagement, so viel Ehrenamt! Starkes Baden-Württemberg. Sage und schreibe 400 Kommunalpolitikerin*innen informierten sich bei unserem Kommunaltag im Landtag in verschiedenen Workshops – etwa über Mobilität, Bürgerbeteiligung, Klimaschutz, Bildung, Integration oder Kinderbetreuung. Dank an die Organisatorin und unsere kommunalpolitische Sprecherin Ute Leidig.
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz freut sich in seiner Impulsrede über den deutlichen Zuwachs an Grünen Räten und Rätinnen bei den letzten Kommunalwahlen im Mai 2019. „Wir haben seither 2321 Kommunalmandate. In 69 Kommunen sind wir die stärkste Kraft. Und landesweit sind Grüne die Fraktionen mit dem höchsten Frauenanteil – fast die Hälfte mit 48,4 Prozent.“ Andreas Schwarz versichert: „Kommunalpolitik wird bei uns Grünen in der Landespolitik immer mitgedacht. Wir sorgen dafür, dass die Kommunen ihre Aufgaben gut erfüllen können. Auch finanziell: Insgesamt standen den Kommunen in Baden-Württemberg 2019 sechs Mrd. Euro mehr zur Verfügung als 2011.“
Landtagspräsidentin Muhterem Aras betont die Bedeutung von Kommunalpolitik: „Kommunalpolitiker*innen sind für die Bürgerinnen und Bürger die ersten Ansprechpartner für ihre Sorgen und Probleme. Erfolgreiche Politik ist vor allem Politik vor Ort.“ Das betont auch Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand: „An das Große denken, im Kleinen anfangen - lasst uns gemeinsam arbeiten, dass Baden-Württemberg ökologischer, sozialer und weltoffener wird.“
Stefan Belz, Grüner Oberbürgermeister in der Autostadt Böblingen, berichtet aus der Praxis. Die Erwartung der Menschen an die Kommunalpolitik sei klar – „die Probleme von morgen müssen gelöst werden“. Sein Rat an die Rätinnen und Räte lautet: zuhören, nachbohren „und vor allem dranbleiben“. Und sein Appell an die 400 Kommunalpolitiker*innen im Landtagsplenum: „Wir brauchen Grüne Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Es lohnt sich, es ist der geilste Job der Welt.“