Grüne fordern sichtbare Anlaufstellen im Kampf gegen Antisemitismus

Die Hochschulen in Baden-Württemberg sollen künftig sichtbare Anlaufstellen im Kampf gegen Antisemitismus erhalten. Das fordert Alexander Salomon, Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der Grünen-Landtagsfraktion. „Wir wollen die Zuständigkeit der Antidiskriminierungsbeauftragten an Hochschulen ausdrücklich auf Antisemitismus ausweiten“, so Salomon. Dafür solle das Land das Hochschulrecht anpassen.

Anlass ist der Besuch des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der Grünen-Landtagsfraktion am Mittwoch (6. Dezember) bei der Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg. Begleitet wurde die Abgeordnetengruppe von Staatssekretär Arne Braun.

Mit ihrem Besuch reagieren die Landtagsgrünen auch auf einen offenen Brief der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD) an Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, in dem die Studierenden eine stärkere Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen fordern. Die Grünen-Landtagsabgeordneten tauschten sich mit Rektor Werner Arnold, Hochschulrabbiner Shaul Friberg, Rabbinerin und Professorin Birgit Klein, Lehrenden und Studierenden über die aktuelle Situation im Land sowie an den Hochschulen aus. Die Mitglieder der Hochschule schilderten, wie die Ereignisse am 7. Oktober in Israel auch das jüdische Leben in Deutschland beeinflussen. Sie präsentierten Forschungsprojekte unter anderem zur Frage, wie Antijudaismus dazu führt, dass zum Beispiel Juden in der Öffentlichkeit keine Kippa tragen und wie dem begegnet werden kann. Einig waren sich Abgeordnete und Hochschulmitglieder insbesondere darin, dass jüdisches Leben gestärkt und ein größerer Schwerpunkt auf dem Kampf gegen antisemitische Vorurteile gerade bei Jugendlichen liegen muss. Mit ihrem Besuch senden die Abgeordneten ein klares Zeichen gegen Antisemitismus im Hochschulbereich.

Alexander Salomon, Vorsitzender des Arbeitskreises für Wissenschaft, Forschung und Kunst der Grünen-Landtaqsfraktion: „Wir sind stolz und dankbar, die Hochschule für Jüdische Studien als europäisches Kompetenzzentrum und weitere Zentren des jüdischen Lebens hier in Baden-Württemberg zu haben. Die Einschätzungen und Stimmen aus der Hochschule geben Orientierung und stärken alle, die sich informiert engagieren. Und hiervon braucht es gerade derzeit besonders viele.“ Michael Joukov, Sprecher für studentische Belange und akademischen Nachwuchs der Landtagsgrünen, ergänzt: „Dass Jüdinnen und Juden an deutschen Hochschulen Hass ausgesetzt sind und bedroht werden, nehmen wir nicht hin, sondern kämpfen dagegen. Antisemitismus hat nirgends einen Platz, erst recht nicht auf dem Campus. Hochschulen sind Hüterinnen von Freiheit und Toleranz. Gemeinsam suchen wir daher den Schulterschluss mit den Verantwortlichen unserer Hochschulen und allen Hochschulangehörigen, die Antisemitismus aktiv entgegentreten und dadurch deutlich machen: Hochschulen sind Teil der Lösung und nicht Teil des Problems.“

Salomon und Joukov stellen klar: „An dieser Stelle verurteilen wir auch klar und unzweideutig den als antikolonialer Befreiungskampf getarnten Antisemitismus, der gerade in Teilen der politischen Linken aktiv ist. Antisemitismus ist menschenverachtend, egal ob von rechts oder links. Menschlichkeit ist das Gebot der Stunde. „Nie wieder“ ist nach dem Angriff vom 7. Oktober, der die Auslöschung des jüdischen Lebens zum Ziel hatte, gefragter denn je.“