Grüne Herbstklausur in Freiburg

Die Grüne Landtagsfraktion hat sich bei ihrer Herbstklausur in Freiburg mit zentralen Herausforderungen für Baden-Württemberg beschäftigt. Im Mittelpunkt standen bezahlbarer Wohnraum, Innovationsförderung und eine zukunftsfähige Energieversorgung.

„Wir machen Politik für ein Land, das für alle gut funktioniert. Innovationen spielen dabei eine Schlüsselrolle – sie sind der Motor für eine florierende Wirtschaft und Voraussetzung für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung", sagte Schwarz am Freitag in Stuttgart. Das bestätigten auch die Klausurgäste Claudia Fleischer, Geschäftsführerin Roche Diagnostics, und Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Direktor Max- Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb.

Andreas Schwarz: „Wenn wir in die europäischen Nachbarländer schauen, profitieren andere vom Mut und frischen Ideen. In Baden-Württemberg sind wir aktuell zu zaghaft. Vom Modus Bewahren müssen wir zum Modus Beschleunigen kommen, um das nächste Kapitel für unsere Wirtschaft aufzuschlagen." Und weiter: „Eine Lösung liegt im besseren Transfer vom exzellenten Wissen unserer Forschung. Die akademischen Erkenntnisse schneller in Unternehmen zu bringen, aus Wissenschaft Wertschöpfung zu machen - das ist unser Ziel." Besonders der Mittelstand brauche einen Schub beim Einsatz neuer Technologien wie künstlicher Intelligenz.

Schwarz betonte: „Wir brauchen einen Innovationsruck, der durch unser ganzes Land geht. Von den Hörsälen bis in die Vorstandsetagen, von hippen Start-ups bis zu den mittelständischen Betrieben. Gerade dort schlummern bei KI und Digitalisierung noch unentdeckte Kräfte. Ich setze mich dafür ein, dass spannende Jobmöglichkeiten in zukunftsträchtigen Bereichen entstehen - vom elterlichen Betrieb bis zum Konzern."

Günstig und klimafreundlich bauen

Mehr Fördermittel für neuen Wohnraum, Umbau und Umnutzung bestehender Gebäude vereinfachen, ressourcensparendes Bauen unterstützen, Städte und Gemeinden für den Klimawandel fit machen: Diese Ziele hat die Grüne Landtagsfraktion in ihrem Positionspapier „Grüne Antworten auf Herausforderungen im Bau- und Wohnungssektor“ festgehalten.

Die Klausurgäste Marc Ullrich, Vorsitzender der Wohnbaugenossenschaft Bauverein Breisgau, Architekt und Stadtplaner Wolfgang Frey und Soziologin Prof. Dr. Christine Hannemann von der Uni Stuttgart berichteten von ihren Erfahrungen, günstige und klimafreundliche Wohnungen zu bauen, die zu den Bedürfnissen der Menschen passt. „Wohnen wieder bezahlbar machen und gleichzeitig Klimaschutz und -resilienz stärken – mit den richtigen Innovationen können wir das schaffen", sagte Schwarz.

Wohnen und Bauen soll fair, bezahlbar und klimafreundlich sein. Die konkrete Beschlüsse umfassen: mehr sozialen Wohnungsbau für Menschen mit wenig Einkommen, mehr Grün statt Grau in den Städten, eine ausgeweitete Mietpreisbremse in teuren Gegenden, Erhalt statt Abriss von Gebäuden, und Umwandlung leerstehender Büros zu Wohnungen.

Energieversorgung günstig, sicher und zukunftsfest

Mit dem neuen EnBW-CEO Dr. Georg Stamatelopoulos tauschten sich die Landtagsgrünen zur künftigen Unternehmensstrategie aus. „Für billigen Strom und eine zuverlässige Energieversorgung wollen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energie noch stärker vorantreiben. Wer sich für grüne Energie einsetzt, der hat unsere volle Unterstützung", so Schwarz. Und: „Ich bin froh, dass wir erfahren haben: Auch mit neuer Spitze bleibt die EnBW ihrer Mission treu - für mehr Windkraft und Photovoltaik, moderne und leistungsfähige Netze und eine flächendeckendes E-Ladestruktur."

Schwarz betonte: "Unsere Botschaft an die EnBW: Wir sind ein Team, wenn es darum geht, die Energiewende gemeinsam zu investieren. Die EnBW kann sich darauf verlassen: Wer sich für grüne Energie einsetzt, der hat unsere volle Unterstützung."

Bürgerdialog: Fast 500 Interessierte in Kirchzarten

Ins Gespräch kam die Fraktion auch mit den Besucherinnen und Besuchern des Bürgerdialogs in Kirchzarten bei Freiburg. Fast 500 Interessierte nutzten die Gelegenheit, sich auf Augenhöhe mit den Grünen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern auszutauschen. Viel besprochenes Thema war die aktuelle Bildungsreform. „Die Begegnungen beim Bürgerdialog zeigen, wie wichtig das Thema für die Menschen ist. Ich bin stolz, dass wir diese wichtige Reform auf den Weg gebracht haben. Denn wir wollen, dass unsere Kinder die bestmögliche Bildung bekommen", sagte Schwarz.