Grüne setzen einfachere Genehmigungen bei Fastnachtsumzügen durch

Stuttgart - Wer als Verein einen Fastnachtsumzug auf die Beine stellt, musste bislang jedes Jahr einen neuen Antrag stellen. Jetzt zeichnet sich  – auf Initiative der Grünen – eine Verbesserung für die Vereine ab.  

Dies geht aus einem Schreiben von Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer an den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und an die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nese Erikli hervor.

Im Kern geht es um die sogenannte „Möglichkeit der mehrjährigen Antragsstellung“: Wenn ein Fastnachtsumzug jedes Jahr auf derselben Strecke, und mit etwa der gleichen Teilnehmerzahl stattfindet, können Fastnachtsvereine künftig bei der örtlichen Behörde beantragen, die Straßen für ihre Umzüge für mehrere Jahre zu nutzen.

Die Kommune entscheidet dann, ob sie der „Möglichkeit der mehrjährigen Antragstellung“ stattgibt. Falls dies der Fall ist, prüft die Kommune jedes Jahr aufs Neue, ob der Umzug - wie geplant - durchgeführt werden kann. Zuständig für die Genehmigung sind die Straßenverkehrsbehörden vor Ort.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz unterstützt die Änderung: „Wir wollen die Ehrenamtlichen, die sich in Fastnachtsvereinen engagieren, bestmöglich unterstützen. Ich bin froh, dass wir jetzt Erleichterungen durchsetzen konnten. Das Leben der Leute so einfach machen, wie es nur geht - das gilt vor allem für die fünfte Jahreszeit. Die Regelung ist ein weiteres sichtbares Zeichen, dass der Bürokratieabbau im Land vorangeht. Die Neuregelung spart eine Menge Papierkram bei der Planung und bewahrt Vereine davor, dieselben Dokumente ausfüllen zu müssen, für die sie bereits zuvor ein Okay bekommen hatten.“

Fastnachtsvereine sparen Aufwand und Zeit

Bereits für die Fastnachtssaison im nächsten Jahr können die Fastnachtsvereine die Vereinfachungen nutzen. Zentral für das Gelingen der Veranstaltungen sei, dass sich die Veranstalterinnen und Veranstalter frühzeitig mit der zuständigen Behörde in Verbindung setzen und gemeinsam den Umzug planen, heißt es aus dem Verkehrsministerium.

„Ich komme aus der Fasnachtshochburg am Bodensee, halte regelmäßig Kontakt mit den Fasnachtsvereinen und seit Jahren klagen diese über zu viel Schreibtischarbeit. Die Änderung stellt nun für viele eine große Verbesserung dar“, sagt die Konstanzer Abgeordnete Nese Erikli. „Die Vereine sparen damit Aufwand und Zeit.“

Die neue Regelung ist ein Ergebnis des „Runden Tisches Fastnacht der Landesregierung“. Ziel ist es, durch einen offenen Austausch der beteiligten Stellen, Prozesse zu optimieren und die Zusammenarbeit mit den Fastnachtsverbänden zu stärken. Ein neuer „Wegweiser für Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen“ soll ihnen als Orientierungshilfe dienen und ein landesweit einheitliches Vorgehen fördern. Er steht kurz vor der Fertigstellung. Der Wegweiser soll noch in diesem Monat veröffentlicht werden.