Grünen Statement zur US-Wahl
Zur US-Wahl sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz:
„Das Angebot, das Kamala Harris den Bürgerinnen und Bürgern der USA gemacht hat, wurde nicht angenommen. Der nächste Präsident der USA wird Donald Trump heißen.
Das erfüllt mich mit Sorge. Zum einen, weil unsere Wirtschaft stark vom Export abhängig ist, und die USA hier der wichtigste Handelspartner sind. Zum anderen, weil diese Wahl mit Verleumdungen und einem weit über den Rand des demokratischen Spektrums hinausgehenden Populismus gewonnen wurde.
Trump 2024 wird ein anderer sein als Trump 2016. Eigentlich bräuchte es gerade jetzt den weltweiten Zusammenhalt, den gemeinsamen Kampf für den Klimaschutz, für Meinungsfreiheit und Vielfalt und die entschlossene Unterstützung der Ukraine.
Hier reißt diese Wahl Lücken auf. Umso mehr ist jetzt unser Zusammenhalt in Europa gefragt. Und umso mehr ist es unsere Aufgabe, uns darum zu kümmern, dass unser Land, dass unsere Demokratie und unsere Wirtschaft für alle gut funktioniert.“