Haushaltsmittel für die Opernsanierung

Die Stuttgarter Oper und das Ballett sind international anerkannt und von herausragender Bedeutung. Die Staatstheater haben eine hohe Strahlkraft weit über Stuttgart und Baden-Württemberg hinaus. Unser Wohlstand lebt vom Erfolg des Innovations- und Wirtschaftsstandorts und die Oper ist auch Standortfaktor im Wettbewerb um Spitzenkräfte.

Mit der Generalsanierung und Erweiterung sollen die Württembergischen Staatstheater für mindestens die nächsten 5 Jahrzehnte einen gesicherten und zukunftsweisenden Arbeitsort erhalten und somit weiterhin konkurrenzfähig bleiben.

Was wird passieren wenn wir die Oper nicht sanieren?

Für die veraltete Technik gibt es kaum noch Ersatzteile bzw. Personal, das damit umgehen kann. Der Spielbetrieb im historischen Littmann-Bau wäre in der Konsequenz nur noch wenige Jahre aufrechtzuerhalten.
Angesichts der Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und der Bedeutung für das kulturelle Angebot im Land halten wir dieses Projekt nach jetzigem Kenntnisstand für absolut verhältnismäßig und sehen es als eine wichtige Investition in unseren Kulturstandort.

Verantwortung

Herr Kollege Rivoir, ich empfinde, wie Sie, ein Verantwortungsbewusstsein für das Großprojekt Opernsanierung. Jedoch scheint sich das bei uns verschieden zu äußern. Sie fordern ein Moratorium. Das bedeutet, Sie fordern, alles, was sich gerade im Aufbau befindet, auf Eis zu legen und alles erst einmal auf die lange Bank zu schieben.
Seien wir ehrlich. Wir alle wissen, was das mit solchen Projekten macht: Es macht die notwendige Opernsanierung zum politischen Spielball, um eigentlich eine ganz andere Diskussion zu führen: wollen und können wir uns in Baden-Württemberg noch Kultur leisten?
Ich sage: ja!

Vielleicht ist der Mehrwert von Kultur für den ein oder anderen Haushälter nicht sofort ersichtlich, aber wir alle hier waren uns noch in der Pandemie sehr einig, wie systemrelevant Kunst und Kultur für unser Gemeinwesen sind. Wenn wir jetzt ohne wirkliche Kenntnis über die Kosten das Gesamtvorhaben infrage stellen, ist das verantwortungslos. 

Sie stoßen damit all jene vor den Kopf, die am Prozess beteiligt und vom Projekt betroffen sind:
Die 1.400 Mitarbeitenden der württembergischen Staatstheater, die unter den aktuellen Bedingungen leiden. Die Verantwortlichen vor Ort, die sich für ihren Standort, ihre Mitarbeitenden und ihren Betrieb verkämpfen. Die Zufallsbürger*innen, die in der dialogischen Bürgerbeteiligung mitgearbeitet und mitdiskutiert haben. Den vielen Besucherinnen und Besuchern. Den Kultureinrichtungen und Initiativen, die vom Personal der Staatstheater profitieren. Den Unternehmen, die mit Stuttgart als attraktiver Stadt werben. Die Projektgesellschaft ProWST, in der Sie ja eigentlich auch mandatiert sind.

Ebenjene Projektgesellschaft hat ja schon frühzeitig festgestellt und mitgeteilt, dass der vorher anberaumte Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Genau genommen war das exakt die Aufgabe! Eine sachliche, besonnene Überprüfung der bisherigen Schätzungen.

Entstehung der Kosten

Ich gebe an dieser Stelle offen zu: Ich bin erschrocken als ich mitbekommen habe, dass der Interimsstandort erst vier Jahre später übergeben werden kann. Wir müssen die Realität daher anerkennen und sagen: Ja, vier Jahre länger ist eine Zeit, da kann es zu Steigerungen der Kosten kommen.

Ehrlich ist es auch zu sagen, dass man diese Kosten tatsächlich noch nicht kennt. Deshalb ist es absolut folgerichtig, dass das Vorhaben auf Herz und Nieren bis Sommer 2025 geprüft wird. Wo kann wieder Zeit gewonnen werden? Wo stecken Kostenrisiken? Und vor allem: Was kostet das alles konkret?

Aber wie Ministerin Olschowski in der Vergangenheit deutlich klar gemacht hat: Bevor überhaupt irgendwas gebaut wird und politische Entscheidungen fällig werden, reden wir selbstverständlich nochmal über die Kosten. Aber eben nicht über gefühlte oder grob geschätzte Kosten, sondern durchkalkulierte Kosten!

Um genau das zu vermeiden, haben wir vor ziemlich genau fünf Jahren zunächst Planungsraten im Haushalt eingestellt auf Basis einer groben Kostenschätzung. Wollen wir denn grundsätzlich eine Sanierung? Dann wurden Alternativen geprüft: Neubau, Erhaltung im Bestand? Mit dem Ergebnis, dass der Littmannbau unter Einbezug der Betriebskosten sogar günstiger als Neubau ist. Wir haben Bürgerbeteiligung durchgeführt und jetzt steht eben die Detailkostenplanung an, bevor wir – auf dieser Basis – fundiert eine Entscheidung treffen werden.

Wie geht es jetzt weiter?

Wir sind nah am Prozess und im ständigen Austausch mit den Mitverantwortlichen in den zuständigen Ministerien und der ProWST GmbH und unterstützen die Opernsanierung in allen drei Bauabschnitten Schlossgarten, Zuckerfabrik und den Wagenhallen. Das Projekt ist in sehr guten Händen. Wir sehen aktuell keinen Grund eine verfrühte Debatte zu führen, wenn noch gar nicht klar ist von welchen Kosten wir insgesamt sprechen. Wir müssen die notwendigen Planungen jetzt weiter entschieden vorantreiben und nicht verzögern. Und dann entscheiden wir. Zaudern wollen und können wir uns wirklich nicht leisten. Genau wie das von Ihnen geforderte Moratorium.  Das können wir uns nicht leisten wollen!

Kultur ist ein wichtiger Schlüssel für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und grundlegend für Demokratie. Deswegen müssen wir in Baden-Württemberg unsere kulturelle Vielfalt auch pflegen, erhalten und stärken. Die Staatsoper hier in Stuttgart ist dabei ein wichtiger Baustein für unser kulturelles Leben und das internationale Ansehen unseres Landes.

Denn – einmal im Jahr müssen Grüne Abgeordnete den Ministerpräsident zitieren:  „Exzellenz in der Spitze führt zu Qualität in der Breite. Das ist so in der Technologie und in der Wirtschaft, und das ist auch bei der Kultur so“.