Niemann: Was Baden-Württemberg hier macht, könnte Vorbild werden

Jutta Niemann, Sprecherin für Energie- und Klimapolitik der Landtagsfraktion GRÜNE, kontert die Kritik am neuen Klimamaßnahmenregister des Landes: „Was Baden-Württemberg hier macht – das ist im bundesweiten Vergleich einmalig und könnte Vorbild werden! Wir sollten hier nicht vorschnell urteilen, sondern das Register erst einmal seine Wirkung entfalten lassen.

Das neue Klimamaßnahmenregister des Landes ist ein lebendiges und lernendes Instrument: Es wird fortlaufend überprüft und mit Maßnahmen kontinuierlich weiterentwickelt. Und es lebt von seiner Transparenz. Jeder und jede kann künftig Einblick nehmen, welche Maßnahmen konkret auf die Landesziele zum Klimaschutz einzahlen. Verfehlt eine Maßnahme ihr Ziel, kann schnell und unbürokratisch korrigiert werden – denn das Register erlaubt schnelles Nachsteuern.

Das Ganze wird zudem wissenschaftlich begleitet. Der Sachverständigenrat untersucht und bewertet regelmäßig alle Maßnahmen. Auf dieser Basis wird das Klimamaßnahmenregister fortlaufend angepasst. Was besonders wichtig ist: Das Register benennt konkrete Verantwortlichkeiten und zeigt auf, welches Ressort für welche Maßnahme federführend ist.

Daher sprechen wir zu Recht von einer neuen Qualität im Klimaschutz! Baden-Württemberg kann stolz sein!“