Schwarz mahnt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an

Stuttgart – Ein „entschiedenes Handeln gegen Antisemitismus“ in allen Bereichen der Gesellschaft hat Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz gefordert. Anlass seiner Rede war die Vorstellung des Berichts des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume am Donnerstag im Stuttgarter Landtag.

„Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem“, sagte Schwarz. Es gebe ein großes Dunkelfeld, in dem er sich ungehindert ausbreite und von weit links über die Mitte nach ganz rechts reiche. „Wer antisemitische Ausländer abschieben will, aber bei antisemitischen Deutschen wegschaut, der läuft Gefahr, Teil des Problems zu sein“, so Schwarz.

Die grausame Ermordung der aus Ravensburg stammenden Shani Louk habe Baden-Württemberg die Nähe des Hamas-Terrors vor Augen geführt, sagte er weiter. „Wir haben eine historische Verantwortung. Deshalb sind die Sicherheit und das Existenzrecht des Staates Israel Staatsräson. Sie sind nicht verhandelbar. Dieses Schutzversprechen für Israel gilt heute, morgen und übermorgen“, stellte Schwarz fest.

Mit dem Amt des Antisemitismusbeauftragten habe das Land ein klares Zeichen gesetzt, fuhr Schwarz fort. „Wir stehen an der Seite der Jüdinnen und Juden. Das tun wir immer, und ich bin froh, das heute bekräftigen zu können.“ Er sei Blume dankbar als Ansprechpartner und Fürsprecher für die jüdischen Gemeinden. „Unsere Solidarität, unser Schulterschluss mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischen Glaubens und mit dem Staat Israel ist wichtiger denn je“, sagte Schwarz.