Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft"
Aus Krisen lernen, um für die Zukunft gewappnet zu sein? Stärker aus Krisen hervorgehen? Genau das war das Ziel der Enquetekommission* „Krisenfeste Gesellschaft“, unserem Beratungsgremium für Baden-Württemberg.
Am 10. Juli 2024 hat die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ ihren Bericht mit Handlungsempfehlungen dem Landtag übergeben. Unsere Obfrau Petra Krebs hat in der Plenardebatte ein Resümee gezogen und zur Umsetzung der Empfehlungen aufgerufen.
Enquetekommission erfolgreich abgeschlossen
Die Enquetekommission erhielt am 9. März 2022 vom Landtag den Auftrag, aus der Coronapandemie und ihren massiven Folgen für unsere Gesellschaft grundlegende Erkenntnisse für die Zukunft zu gewinnen. Vom 7. April 2022 bis zum 15. Mai 2024 hat die Enquetekommission in 25 Sitzungen eine Vielzahl an Expert*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft angehört, um Empfehlungen in den Feldern Gesundheit, öffentliche Verwaltung, Gesellschaft und Wirtschaft zu erarbeiten.
Parallel dazu fand ein Bürgerforum aus 48 zufällig ausgewählten Bürger*innen sowie eine Kinder- und Jugendbeteiligung für junge Menschen im Alter von sieben bis 26 Jahren statt. Beide Beteiligungsverfahren gaben der Kommission wertvolle Impulse aus der Lebenswelt der Beteiligten und flossen in den Abschlussbericht ein.
Handlungsempfehlungen
Die über 480 Empfehlungen zielen darauf ab, unser Gemeinwesen für mögliche zukünftige Krisen zu wappnen. Folgende Bereiche wollen wir direkt angehen:
- Hitzeschutz aufbauen: Die Klimakrise gefährdet unsere Gesundheit auf vielfältige Weise – durch Extremwetter wie Hitze, mehr Allergien oder neue Infektionskrankheiten. Vor allem die Hitze wird für die Menschen in Baden-Württemberg immer gefährlicher. Mit einem rechtlichen Rahmen für Hitzeaktionspläne und Beratung für Kommunen bei der Erstellung der Pläne wollen wir dafür sorgen, dass ein effektiver Hitzeschutz aufgebaut wird.
- Kinder- und Jugendbeteiligung ausbauen: Damit die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen insbesondere auch in Krisenzeiten gehört werden, wollen wir die Möglichkeiten zur politischen Beteiligung für junge Menschen ausbauen. Dazu stärken wir die Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung, die Beteiligung vor Ort in den Gemeinden unterstützt. Außerdem setzen wir uns für ein dauerhaftes Gremium aus Jugendlichen auf Landesebene ein, das Jugendlichen eine starke Stimme bei wichtigen gesellschaftlichen Fragen gibt.
- Medienkompetenz stärken: In Krisenzeiten ist die Bevölkerung verstärkt Falschinformationen ausgesetzt. Ein kritisches Urteilsvermögen bezüglich Medieninhalten ist dann besonders wichtig. Wir wollen deshalb die Medienkompetenz stärken – in der Schule und durch niederschwellige Angebote in der außerschulischen Bildung.
Enquete-Podcast
In unserem Podcast "Kein Bock auf Krise" laden wir Expert*innen und Politilker*innen zu uns ein, um über Krisen und den damit verbundenen Herausforderungen zu sprechen. Hier geht es zum Podcast: Kein Bock auf Krise
Unsere Mitglieder aus der Fraktion
Aus unserer Fraktion haben wir fünf Abgeordnete nominiert, die ein breites Spektrum an Themen und Erfahrungen abdecken: Unsere Mitglieder der Enquete.
Unabhängige Sachverständige
Neben den Abgeordneten waren unabhängige Sachverständige ein wichtiger Teil der Enquetekommission. Sie haben in den zwei Jahren ihr Fachwissen aus der Wissenschaft eingebracht und intensiv an der Kommissionsarbeit mitgewirkt. Für unsere Fraktion waren drei ständige und drei stellvertretende Sachverständige im Einsatz: Unsere Sachverständigen.
Sitzungen und aktuelle Informationen
Mehr Informationen zu unserer Enquetekommission finden Sie hier:
- Rede: Enquetekommission erfolgreich abgeschlossen
- Rede: Was macht unsere Gesellschaft krisenfest?
- PM: Aufklärungsarbeit und politische Teilhabe wichtiger denn je
- PM: Stärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt: Demokratie, Familien und Ehrenamt fördern
- PM: Grüne unterstüzten Forderung nach Einrichtung eines Jugendrates
- PM: Frühwarnsysteme und bessere Kommunikation: Krebs mit ersten Schlussfolgerungen zum Thema Gesundheit der Enquete-Kommission
- PM: Bürgerforum zur Enquete nimmt seine Arbeit auf
- PM: Landtagsgrüne nominieren Mitglieder für Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft"
- PM: Start der Enquete-Kommission - Drei Learnings aus der Auftaktsitzung
- Erste öffentliche Sitzung (24.06.2022)
*Enquete-Kommissionen (frz., Untersuchung) sind vom Bundestag oder einem Landesparlament eingesetzte unabhängige Arbeitsgruppen, die Informationen über einen bestimmten Sachbereich beschaffen und als Grundlage für spätere Entscheidungen dienen können.