Gemeinsam gegen Corona

Reha-Einrichtungen, Gebäude oder Hotels haben wir für Erkrankte mit milderem Verlauf umgerüstet. Die Zahl der Beatmungsplätze haben wir um ein Vielfaches gesteigert, ebenso die Zahl der normalen Intensivbetten. So gibt es mittlerweile 4000 Beatmungsplätze im Land. Außerdem haben wir ein zentrales System für die Verteilung der Beatmungspatient*innen im Land geschaffen. Für das Beschaffen von medizinischer Ausrüstung und Schutzkleidung haben wir im Sozialministerium eine eigene – sehr erfolgreiche – Task Force eingerichtet. Diese hat in kurzer Zeit über 100 Millionen Schutzartikel beschafft und verteilt. Überschüssige Atemschutzmasken gibt die grün-geführte Landesregierung nun kostenlos an Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdienste ab.

Wie organisiert man eigentlich Nachbarschaftshilfe? Darf ich noch mit Bus und Bahn fahren? Wie funktioniert das mit dem Kurzarbeitergeld? Die Auswirkungen des Coronavirus stellen uns jeden Tag vor neue Fragen. In unserer Linksammlung finden Sie Antworten. Von der Anzahl der Intensivbetten bis zur Zusammenarbeit in Europa.

21.09.2020 - Schwarz: „Wir haben den Weg freigemacht für den zweiten Nachtragshaushalt 2020 und damit auch für ein in die Zukunft gerichtetes Investitionsprogramm". Er betont: „Der Nachtrag orientiert sich daran, was wir jetzt tun müssen, damit Baden-Württemberg weiter gut durch die Krise und aus der Krise kommt. Und das ist: Gezielt in die Zukunft zu investieren.“ Das erfordere weitere Kreditaufnahmen in Höhe von rund 8,6 Milliarden Euro. Mehr lesen.

02.10.2020 - Das Land hat beschlossen die landesseitige Aufstockung der Überbrückungshilfe des Bundes zu verlängern.
Von September bis Dezember 2020 können Soloselbständigen, Künstler*innen und Kleinunternehmer*innen Kosten bis zu 1.180 Euro pro Monat geltend machen. Die Bedingungen sind jetzt nochmal niedriger!
Die Antragsfrist für die Überbrückungshilfe I endet am 9. Oktober. Anträge für die 2. Phase können voraussichtlich ab Mitte Oktober gestellt werden.
Alle weiteren Infos gibt es hier.

28.07.2020 - Niemand wird im Stich gelassen: Deshalb unterstützt das Land jetzt mit mehr als 92 Millionen Euro das Schaustellergewerbe, die Veranstaltungs- und Eventbranche sowie das Taxigewerbe. Sie sind aus Gründen des Infektionsschutzes mit am härtesten von der Corona-Krise betroffen. Ihre Einnahmen fallen zum Teil zu 100 Prozent aus. Andrea Lindlohr, unsere wirtschaftspolitische Sprecherin, betont:
„Großveranstaltungen sind leider Treiber der Corona-Pandemie. Darum tragen Schausteller und die gesamte Veranstaltungsbranche, die ihrem Geschäft derzeit nicht nachgehen können, einen wichtigen Teil des Infektionsschutzes - zum Wohl aller Bürger*innen. Darum ist es für uns GRÜNE zentral, dass wir diesen besonders betroffenen Branchen finanziell den Rücken stärken.“ 

21.07.2020 - Starke finanzielle Unterstützung für die Kommunen in Baden-Württemberg: Unser Fraktionschef Andreas Schwarz und unsere finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker freuen sich über das Milliardenpaket für unsere Kommunen. Wir wollen und wir brauchen starke Kommunen. Deshalb unterstützt sie das Land mit knapp drei Milliarden Euro, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mehr lesen.

06.07.2020 - Zur Diskussion um die Maskenpflicht sagt unser Fraktionschef Andreas Schwarz: "Die Maskenpflicht ist zentraler Bestandteil unserer Strategie im Kampf gegen das Virus. Wer Maske trägt, schützt die anderen. Solidarität, Verantwortungsgefühl und Rücksichtnahme haben mit dazu beigetragen, dass wir die Pandemie so erfolgreich in den Griff bekommen haben."

01.07.2020 - Welche Forschungsprojekte, Studien und Angebote gibt es an Baden-Württembergs Universitäten, Uni-Kliniken und Hochschulen zur Corona-Pandemie? Baden-Württemberg ist eine der hochschulreichsten und forschungsintensivsten Regionen Europas. Die Hochschulen bilden nicht nur qualifizierte Nachwuchskräfte aus, sie stellen ihre Ressourcen zugleich für den Wissenstransfer in Wirtschaft und Gesellschaft zur Verfügung. Wie entscheidend das ist, wird gerade in Krisenzeiten deutlich.

Unter #CovidScienceBW werden regelmäßig Projekte "made in BW" vorgestellt. Mehr erfahren.

30.06.2020 - Die neuen Corona-Soforthilfen stehen. Mit weiteren Mitteln aus dem 6,2-Milliarden-Paket hilft Grün-Schwarz unter anderem Unis und Hochschulen bei der Digitalisierung, den Studierendenwerken, Carsharing-Organisationen und Fachberatungsstellen für häusliche und sexuelle Gewalt. Mehr erfahren.

20.05.2020 - Gastronomie, Vereine, ÖPNV, Bildung, Kultur - das Corona-Soforthilfepaket II steht. Andreas Schwarz sagt: „Mit der Corona-Soforthilfe II sichern wir unsere Daseinsvorsorge. Wir sichern Existenzen, vermeiden Insolvenzen und erhalten die Struktur unserer erfolgreichen mittelständischen Wirtschaft.“ Mehr lesen.

06.06.2020 - „Baden-Württemberg ist in der Krise finanziell voll handlungsfähig", sagt Thekla Walker in ihrer Rede zur "Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise". Das Land könne auf ein ordentliches Rücklagen-Polster zurückgreifen und Kredite aufnehmen - ohne gegen die Schuldenbremse zu verstoßen. Hier klicken und mehr lesen.

06.05.2020 - Wir lassen hier im Land niemanden im Stich! Das betont Andreas Schwarz in seiner Rede zur Aktuellen Debatte "Den Standort Baden-Württemberg gut durch die Krise bringen – Der Wirtschaft Perspektiven geben!". Hier klicken und mehr lesen.

29.04.2020 - Die Corona-Krise ist noch lange nicht überstanden! In seiner Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten warnt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz vor vorschnellem Handeln: „Das Virus lässt sich von forschen Rufen nach Lockerung nicht beeindrucken.“ Im Gegenteil. Mehr lesen.

Vier Unikliniken im Land untersuchen auf Initiative des Ministerpräsidenten in einer Studie, welche Rolle Kinder unter zehn bei der Virusverbreitung spielen. Wir nutzen die Stärke unseres Forschungsstandortes und helfen dabei, das Virus besser zu verstehen. Dafür nimmt das Land 1,2 Millionen Euro in die Hand. So schaffen wir die wissenschaftliche Grundlage, um die Wirkung von Schul- und Kita-Öffnungen fundiert bewerten und verantwortungsvoll handeln zu können.

Mehr zur Studie finden Sie hier.

Baden-Württemberg weitet die Corona-Tests deutlich aus. Wir testen nicht mehr nur Menschen mit Symptomen, sondern auch solche ohne Symptome, die in Kontakt zu Infizierten (gewesen) sind, gehäuft Erkrankungen in ihrem Umfeld haben oder in Kliniken und Pflegeheimen arbeiten. Unser Ziel ist es, künftig wieder jede Infektion und jeden Verdachtsfall einzeln verfolgen zu können.

Ob Schal, Tuch oder (selbstgemachte) Maske: Auch in Baden-Württemberg gilt „Maske auf“ beim Einkauf oder im ÖPNV. Um die Tröpfcheninfektion zu hemmen und andere vor Ansteckung mit Covid-19 zu schützen, tragen die Menschen eine Stoffbarriere und zeigen Solidarität.

Mehr zur Infos Maskenpflicht gibt es hier.

Politik lebt von Debatten, Emotionen und gegenseitigem Austausch. Doch in Zeiten von Corona gilt auch für Politikerinnen und Politiker: Abstand halten, möglichst zu Hause bleiben. Wie funktioniert politische Arbeit jetzt weiter? Was machen Abgeordnete in dieser Situation? Wie bleiben sie mit Bürger*innen und Kolleg*innen in Kontakt?

Auf unserem Blog haben wir gesammelt - quer durchs Land.

09.04.2020 - Ab dem 9. April sind die Corona-Soforthilfen des Bundes in das Landesprogramm integriert. In Baden-Württemberg können Solo-Selbstständige, Künster*innen und Kleinunternehmer*innen weiterhin die Kosten des privaten Lebensunterhalts in Höhe von 1.180 Euro pro Monat bei der Soforthilfe Corona geltend machen. Es gilt also nicht wie im Bundesprogramm der Verweis auf die Grundsicherung/Hartz IV. Damit unterstützen wir alle, die sich selbst etwas aufgebaut haben und unser wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben wesentlich prägen.

Das Antragsverfahren bleibt gleich, die Bundesmittel werden über den bisherigen Weg der Soforthilfe Corona des Landes ausgegeben. Darüber hinaus stellen wir als Land weiterhin Soforthilfen für größere Unternehmen zu den bisherigen Kriterien bereit. Damit gehen wir als Land mit unserem umfassenden Soforthilfeprogramm deutlich weiter als der Bund und ändern gleichzeitig für die Antragsstellenden die Kriterien nicht.

Es gibt nun zwei Formulare: Eines für Soloselbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigte (Bundesprogramm) und eines für Unternehmen mit 11-50 Beschäftigte (Landesprogramm). Beide stehen auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums zur Verfügung. Die Anträge werden weiterhin über das Portal www.bw-soforthilfe.de eingereicht und über die IHKen, Handwerkskammern und der Landesanstalt für Landwirtschaft, Ernährung und Ländlichen Raum geprüft und über die L-Bank ausgezahlt.

Die Förderung erfolgt weiter im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, zunächst für drei Monate, in Höhe von bis zu:

• 9.000 Euro für Soloselbständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten,
• 15.000 Euro für Unternehmen mit 5 bis 10 Beschäftigten,
• 30.000 Euro für Unternehmen mit 11 bis 50 Beschäftigten.

Für Antragsteller*innen, die bisher schon ihre Anträge eingereicht haben, ergibt sich kein Handlungsbedarf. Die bereits vorliegenden Anträge werden weiter bearbeitet. Es ist keine erneute Antragstellung erforderlich.

Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen stehen durch Nachfrage- und Produktionsausfälle, Stornierungswellen, Honorarausfälle, massive Umsatzeinbußen und Gewinneinbrüche vor großen existentiellen Sorgen. Deshalb schaffen wir in Baden-Württemberg eine mit den Bundeshilfen operativ verzahnte Förderkulisse. Solo-Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten einmalig bis zu 9.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten können bis zu 30.000 Euro Soforthilfe erhalten.

Antrag auf Soforthilfe unter: www.bw-soforthilfe.de

Weitere Infos zum Soforthilfe-Programm gibt es hier.  

Die grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine Soforthilfe für Familien verständigt: 200 Millionen Euro erhalten die Städte und Gemeinden für April und Mai vom Land. Die Kommunen haben damit Spielräume, den Eltern zum Beispiel die Kita-Gebühren oder die Beiträge für die Musikschule zu erlassen oder die Schulbuskosten zu übernehmen.

19.03.2020 - In einer Sondersitzung hat der Landtag ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen für die Corona Krise abzufedern.

Insgesamt stellt das Land bis zu 6,2 Milliarden Euro (aus den Rücklagen für Haushaltsrisiken und einer zusätzlichen Kreditermächtigung in Höhe von 5 Milliarden Euro) für unterschiedliche Soforthilfemaßnahmen zur Verfügung. Die Maßnahmen betreffen unter anderem vereinfachte Bürgschaften, finanzielle Soforthilfen für Selbstständige und kleine und mittlere Unternehmen, ein Krisenberatungsprogramm und steuerliche Erleichterungen.

Die Maßnahmen im Überblick finden Sie hier.

19.03.2020 - Unser Fraktionschef Andreas Schwarz betont in seiner Rede zum Nachtragshaushalt und den Maßnahmen gegen die Corona-Krise: "Heute ist nicht die Zeit der Debatte – es ist die Zeit der Entscheidung.  Unser Signal ist klar: Wir lassen niemanden allein."

• Zum Einen wollen wir die Ausbreitung des Virus verlangsamen und die Kapazitäten unseres Gesundheitssystems stärken.
• Und zum Anderen wollen wir mit einem gezielten wirtschaftspolitischen Förderprogramm die ökonomischen Folgen der Pandemie bekämpfen.  

Hier geht es zur gesamten Rede.

Wir müssen in diesen Tagen ein Stück weit neu lernen, was verantwortliches Handeln ist. Für andere da zu sein, heißt jetzt vor allen Dingen: Zuhause bleiben. Wir lernen in diesen Tagen, dass die Abkehr vom Gemeinwesen, der Rückzug in die eigenen vier Wände ein Akt der Solidarität ist. Das ist für uns alle eine Herausforderung und es ist für uns alle eine ungewohnte Situation, weil es unser Verständnis von Verantwortung und Solidarität auf den Kopf stellt. Zusammenhalt leben, heißt in diesen Tagen: Distanz halten.   

Die staatlich garantierte Freiheit besteht nun darin, dass für eine begrenzte Zeit Regeln gelten, die unsere Freiheit beschränken, weil sie ein höheres Gut – unsere Gesundheit und das Leben besonders gefährdeter Gruppen – schützen. Der Schutz vor Ansteckung, der Schutz vor der weiteren Ausbreitung des Virus – das ist eine Freiheit, für die wir nun gemeinsam verantwortlich sind!

Wir alle können uns durch unser Verhalten unverzichtbar machen. Das ist Freiheit und Verantwortung zugleich. Und das heißt jetzt für die Mehrheit: Verzicht üben. Verzicht auf Feiern, Reisen, Nähe, Verzicht auf liebgewonnene Alltagsrituale und Freizeitbeschäftigungen. Der freiwillige Verzicht wird jetzt unverzichtbar. Er ist unverzichtbar insbesondere für die Menschen, die jetzt den Laden am Laufen halten – im Gesundheitswesen, im öffentlichen Nahverkehr, im Supermarkt, bei der Polizei, der Feuerwehr, in der Grundversorgung. Und er ist unverzichtbar für alle, die auf die Hilfe dieser Menschen angewiesen sind. Er ist unverzichtbar für uns alle, weil wir so umso schneller die Freiheit, frei zu sein, zurückgewinnen!

Dafür lohnt es zu verzichten! Dafür seid ihr alle wirklich #unverzichtbar!