Zweite Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad

Ganz im Zeichen der „Vision Zero“ stand am Freitag, den 15.07.2022 die zweite Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad des Baden-Württembergischen Landtages.

Nachdem der Parlamentskreis sich im Januar dieses Jahres in konstituierender Sitzung gegründet hatte, widmete er sich nun einem ersten wichtigen Schwerpunktthema: der Verkehrssicherheit. Hierzu hatte der Grüne Landtagsabgeordnete Hermino Katzenstein, Initiator des Parlamentskreises, vier Expert*innen geladen, welche die Mitglieder des Kreises umfangreich über die aktuelle Sicherheitslage für den Radverkehr in Baden-Württemberg informierten. „Unser Ziel ist klar: Ein Verkehr ohne Tote und Verletze!“ so Katzenstein bei der Begrüßung der Anwesenden.

Vier Expert*innrn erläutern

Im Auftaktvortrag stellt Arne Koerdt, Referatsleiter für Fuß- und Radverkehr, Ortsmitten des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, Grundlagen und Handlungsfelder für eine sichere Radinfrastruktur vor und gab einen Überblick über die darauf aufbauenden Maßnahmenbündel des Verkehrsministeriums. Im Anschluss erläuterte Polizeioberrat Timon Kuntz, Sachgebietsleiter Verkehr und Verkehrsunfallprävention im Landespolizeipräsidium des Baden-Württembergischen Innenministeriums, die Unfalllage 2021 im Land und stellte die polizeiliche Fachkonzeption zur Bekämpfung von Fahrradunfällen sowie den Verkehrssicherheitspakt vor. „Das Rad kommt – Mit Sicherheit!“ so lautete der Titel des dritten Impulsreferats des Treffens. Frau Dr. Gudrun Zühlke, Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) Baden-Württemberg, präsentierte darin das Verkehrssicherheitspapier des ADFC und forderte die Politik auf, den begonnenen guten Weg zu mehr Sicherheit für den Radverkehr konsequent weiter zu verfolgen. Den Abschluss der Vortragsreihe bildet schließlich der Beitrag von Burkhard Metzger, dem Präsidenten der Landesverkehrswacht Baden-Württemberg. Nach einem Überblick über die vielschichtige Arbeit der Landesverkehrswacht richtete Metzger dann seinen Appell an die Politik, in dem er u.a. mehr Unterstützung für die Kinder- und Jugendarbeit forderte und außerdem darauf hinwies, dass Sicherheitstrainings an neue Formen der Mobilität angepasst werden müssten – Stichwort Pedelecs und Lastenräder.

Der Parlamentskreis Fahrrad, der sich in regelmäßigen Abständen zu Belangen und Themen rund um das Fahrrad austauscht, ist nicht nur der erste seiner Art in Baden-Württemberg, sondern bundesweit der einzige in einem Landtag. Vorbild war der seit einigen Jahren existierende Parlamentskreis Fahrrad des Deutschen Bundestages. Der Kern dieses Forums besteht aus Mitgliedern der im Landtag vertretenen Fraktionen und er wird je nach Themensetzung durch weitere Fachabgeordnete, verschiedene Interessenvertreter*innen sowie durch externe Gäste aus der Verkehrs- und Fahrradbranche ergänzt. Ziel ist es, den Radverkehr als wichtige nachhaltige Mobilitätsform in die Mitte des Parlaments zu tragen, um eine breite Unterstützung über Fraktionsgrenzen hinweg zu erreichen.

Als Schwerpunktthema für sein nächstes Treffen hat der Parlamentskreis Fahrrad sich das Rad als Wirtschaftsfaktor ins Auge gefasst. Hierzu soll es im vierten Quartal 2022 einen Außentermin bei einem wichtigen Player der Fahrradwirtschaft geben.