Chemiebranche diskutiert mit Fraktion über Energie

Abgeordnete der Fraktion Grüne sprachen am Montag, 19. November 2012, mit Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes der Chemischen Industrie (VCI) über die Energiewende. Der VCI Baden-Württemberg hat über 300 Mitgliedsunternehmen mit über 70.000 Beschäftigten, unter anderem aus Pharma-, Lack- und Kosmetikunternehmen. Die chemische Industrie gehört zu den energieintensiven Branchen und hat einen Anteil von acht bis zehn Prozent am bundesweiten Energieverbrauch. Für das Gelingen der Energiewende und des Klimaschutzes kommt diesem Industriezweig daher große Bedeutung zu, da er besonders von einer hohen Versorgungssicherheit abhängig ist. Von der Fraktion GRÜNE sprachen die Abgeordneten Andrea Lindlohr (wirtschaftspolitische Sprecherin und stv. Fraktionsvorsitzende), Muhterem Aras (Vorsitzende Arbeitskreis Finanzen), Daniel Renkonen (Vorsitzender AK Energie), Wolfgang Raufelder (Sprecher Atom-/Kohleenergie) und Thomas Marwein (umweltpolitischer Sprecher) über die Anliegen des VCI. Die Industrie war durch Dr. Gerd Backes (Vordstandsvorsitzender VCI), Markus Scheib (Vorstandsvorsitzender Arbeitgeberverband Chemie BW (AGV)), Dr. Thomas Stiefel (Vorstandsmitglied VCI), Thomas Mayer (Hauptgeschäftsführer AGV, BPI und VCI), Dr. Winfried Golla (Geschäftsführer VCI) und Carola Maute Stephan (Geschäftsführerin BPI und VCI). In der Diskussion ging es unter anderem um den Anstieg der Umlage aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die im Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) vorgesehenen Energieeinsparungen. Der VCI machte dabei deutlich, dass die Bezahlbarkeit von Energie größte Bedeutung für die chemische Industrie habe und dass die Mehrbelastungen durch den Anstieg der EEG-Umlage für sie deutlich spürbar sein werden. Im Hinblick auf das IEKK begrüßte der VCI die gute Einbindung im Vorfeld, kritisierte aber auch einzelne Punkten und stellte die Machbarkeit weiterer Energieeinsparungen im zweistelligen Prozentbereich in Frage. Konsens zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern war, dass ein sparsamerer Umgang mit Energie angesichts steigender Preise ein wichtiger Baustein der Energiewende sei. Deshalb müssten Möglichkeiten zur Kostensenkung und Energieeinsparung schon aus wirtschaftlichen Gründen weiter vorangetrieben werden. Auch die bestehende Befreiung von Branchen-Unternehmen in Baden-Württemberg von der EEG-Umlage war Thema.